Arztstrafrecht

Sie sind Arzt und machen sich nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung Sorgen um strafrechtliche Risiken?

Ärzte gehören zu einer besonders gefährdeten Berufsgruppe. Allein das Kassenarztrecht bietet zahlreiche strafrechtlich relevante Stolpersteine. Wo Gefahren lauern, klärt die Kanzlei Wannemacher & Partner in der strafrechtlichen Präventionsberatung für Ärzte.

In den vergangenen Jahren gerieten immer wieder Ärzte wegen Abrechnungsbetrug in das Visier der Staatsanwälte. Das Risiko lässt sich weitgehend vermeiden. Die Präventionsberatung empfiehlt sich vor allem, wenn die Kassenärztliche Vereinigung Wirtschaftlichkeitsprüfungen einleitet - bei Zahnärzten geht dieser Impuls von der Kassenzahnärztliche Vereinigung aus. Enden diese Prüfungen mit Honorarkürzungen, ist Vorsicht geboten. Spätestens ab diesem Zeitpunkt besteht die Gefahr, dass die Strafverfolgungsbehörden aktiv werden. Das gilt natürlich erst recht, wenn die Wirtschaftlichkeitsprüfung Disziplinarmaßnahmen zur Folge hat.

Eine meist unterschätzte Gefahrenquelle sind die Vergleiche mit den Abrechnungsstellen. Die Praxis lehrt, dass die Ärzte damit nicht aus dem Schneider sind. Denn die Vergleiche werden mitunter in Strafverfahren vorschnell als Geständnis interpretiert. Dieser Missbrauch lässt sich vermeiden, wenn der Vergleich rechtlich wasserdicht ist und die wahren Hintergründe richtig belegt.